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Aus Liebe zum Leben gemeinsam eine bessere Zukunft kreieren – durch Vernetzung, Diskussion, Abstimmung und Weitersagen
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Themengebiete:
Mittwoch, 05. November 2014

STOPPT ISDS – Die Schattenjustiz der Konzerne

Topic: Wirtschaft & Geldsystem

Die Abkommen TTIP und CETA geben Konzernen ein gefährliche Waffe gegen unsere Demokratie in die Hand: Das “Investor-state dispute settlement”, kurz ISDS. Mit Hilfe dieser Schattenjustiz gehen Konzerne jetzt schon in vielen Ländern gegen Umweltauflagen, gesetzlichen Mindestlohn oder Maßnahmen zum Gesundheitsschutz vor. Menschenrechte und der Wille der Bürger/innen spielen dabei keine Rolle, unabhängige Gerichte sind dagegen machtlos. Zwar hat der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker angedeutet, ein solcher ISDS-Mechanismus sei in TTIP verzichtbar. Doch mit CETA droht er schon bald Wirklichkeit zu werden – und könnte auch von US-Konzernen genutzt werden.

 

Sieh Dir das Video an und stimme dann bei Campact gegen ISDS ab!

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Aufrufe: 236
Autor: Mike Kaiser
Tags: EU , Europa